Rechtsprechung
   BAG, 04.08.1981 - 3 AZN 107/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,786
BAG, 04.08.1981 - 3 AZN 107/81 (https://dejure.org/1981,786)
BAG, Entscheidung vom 04.08.1981 - 3 AZN 107/81 (https://dejure.org/1981,786)
BAG, Entscheidung vom 04. August 1981 - 3 AZN 107/81 (https://dejure.org/1981,786)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,786) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Divergenz - Zulassung der Revision - Abweichende Rechtsauffassung - Abstrakter Rechtssatz - Fallbezogene Formulierungen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1982, 122
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (25)Neu Zitiert selbst (1)

  • BAG, 03.07.1963 - 4 AZR 207/62

    Statthaftigkeit der Divergenzrevision - Abweichende Entscheidung - Sicherung

    Auszug aus BAG, 04.08.1981 - 3 AZN 107/81
    Dabei müssen die einander gegenübergestellten Rechtssätze unmittelbar und so deutlich abzulesen sein, dass kein Raum für Zweifel bleibt, welche Rechtssätze die Entscheidungen enthalten (BAG, AP Nr. 24 zu § 72 ArbGG 1953 Divergenzrevision).
  • BFH, 23.04.1992 - VIII B 49/90

    Revisionszulassung bei übersehen einer gesetzlichen Vorschrift

    Ein abstrakter Rechtssatz in diesem Sinne muß nicht notwendig nach Art eines Leitsatzes in den Gründen des angefochtenen Urteils formuliert sein; er kann sich auch aus scheinbar nur fallbezogenen Rechtsausführungen des FG ergeben (Beschluß des Bundesarbeitsgerichts - BAG - vom 4. August 1981 3 AZN 107/81, Nachschlagewerk des Bundesarbeitsgerichts - Arbeitsrechtliche Praxis - AP -, § 72 a ArbGG 1979 Divergenz Nr. 9); auch in diesem Fall muß sich jedoch der vom FG konkludent aufgestellte Rechtssatz deutlich aus dem gedanklichen Zusammenhang der Entscheidungsgründe entnehmen lassen (BAG-Beschlüsse vom 22. Februar 1983 1 ABN 33/82, und vom 10. Juli 1984 2 AZN 337/84, AP, § 72 a ArbGG 1979 Divergenz Nrn. 13 und 15).
  • BAG, 12.12.2006 - 3 AZN 625/06

    Nichtzulassungsbeschwerde - Zurückverweisung

    Ein Rechtssatz kann sich auch zwingend aus dem gedanklichen Zusammenhang einer Entscheidung ergeben (BAG 4. August 1981 - 3 AZN 107/81 - AP ArbGG 1979 § 72a Divergenz Nr. 9).
  • BAG, 18.05.2004 - 9 AZN 653/03

    Nichtzulassungsbeschwerde wegen Divergenz

    Daher fordert die Rechtsprechung zur Abgrenzung gegenüber dem Revisionsverfahren, dass zwingende Anhaltspunkte für das Aufstellen eines verdeckten Rechtssatzes vorhanden sein müssen (BAG 10. Juli 1984 - 2 AZN 337/84 - AP ArbGG 1979 § 72a Divergenz Nr. 15 = EzA ArbGG 1979 § 72a Nr. 44; 4. August 1981 - 3 AZN 107/81 - AP ArbGG 1979 § 72a Divergenz Nr. 9).
  • BAG, 16.12.1982 - 2 AZN 337/82

    Divergenz und unrichtige Rechtsanwendung

    Ein abstrakter Rechtssatz, auf den das anzufechtende Urteil beruht, mag zwar ausnahmsweise in einer scheinbar nur fallbezogenen Entscheidung des Landesarbeitsgerichts enthalten sein (BAG vom 04. August 1981 - 3 AZN 107/81 -, AP Nr. 9 zu § 72 ArbGG 1979 Divergenz).

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 04. August 1981 (- 3 AZN 107/81 -, AP Nr. 9 zu § 72 ArbGG 1979 Divergenz), in dem darauf hingewiesen wird, dass ausnahmsweise eine scheinbar nur fallbezogene Formulierung einen abstrakten Rechtssatz enthalten könne, wenn sich dies zwingend aus dem gedanklichen Zusammenhang des Berufungsurteils ergebe.

  • BAG, 10.07.1984 - 2 AZN 337/84

    Rechtsmittel - Rechtssatz - Divergenz - Rechtliche Würdigung

    Ein vom Berufungsgericht nicht selbst formulierter, aber durch eine nur scheinbar fallbezogene Würdigung verdeck ter divergierender Rechtssatz, ist dem anzufechtenden Urteil nur dann "zwingend'" zu entnehmen, wenn er sich aus der Begründung unmittelbar und so deutlich ergibt, daß zweifelsfrei ist, welchen Rechtssatz die Entschei dung aufgestellt hat (Im Anschluß an die Beschlüsse des Dritten Senates vom 4. August 1981 - 3 AZN 107/81 - AP Nr. 9 zu § 72 a ArbGG 1979 Divergenz und des erkennenden Senates vom 16. Dezember 1982 - 2 AZR 337/82 - AP Nr. 11 zu 5 72 a ArbGG 1979 Divergenz, zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung des Gerichts bestimmt, und Be stätigung von BAG AP Nr. 24 zu § 72 ArbGG 1953 Divergenzrev isi on).

    Entgegen der Annahme des Beschwerdeführers hat das Bundesarbeitsgericht mit der Entscheidung des Dritten Senates vom 4. August 1981 - 3 AZN 107/81 - (AP Nr. 9 zu § 72 a ArbGG 1979 Divergenz) die Voraussetzungen für das Vorliegen und die Darlegung einer Divergenz im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde gegenüber den Anforderungen der früheren Divergenz-Revision nicht "leicht gelockert".

  • BAG, 04.09.1996 - 4 AZN 151/96

    Streitwert bei Eingruppierungsstreitigkeiten

    Der Beschwerde ist zwar zuzugeben, daß ein divergenzfähiger abstrakter Rechtssatz sich auch aus scheinbar nur fallbezogenen Ausführungen des Landesarbeitsgerichts zur Begründung seiner Entscheidung ergeben kann (BAG Beschluß vom 4. August 1981 - 3 AZN 107/81 - AP Nr. 9 zu § 72 a ArbGG 1979 Divergenz).
  • VGH Hessen, 16.01.2024 - 2 A 360/23

    Darlegungsanforderung bei einer Divergenzrüge, wenn die Entscheidung nicht

    Eine konkludente Divergenz ist nur dann anzunehmen, wenn sich ein abweichender Rechtssatz zwingend aus dem gedanklichen Zusammenhang der angegriffenen Entscheidung ergibt (Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 124 Rn. 159a; BAG, Beschluss vom 04.08.1981 - 3 AZN 107/81 -, juris, Rn. 6).
  • BAG, 14.02.2001 - 9 AZN 878/00

    Divergenzbeschwerde

    Gegebenenfalls muß er dazu den Rechtssatz selbst formulieren, der seiner Ansicht nach den einzelfallbezogenen Ausführungen des Landesarbeitsgerichts entnommen werden kann und der im Widerspruch zu den Rechtssätzen anderer Gerichte stehen soll (vgl. BAG 4. August 1981 - 3 AZN 107/81 - AP ArbGG 1979 § 72 a Divergenz Nr. 9; 16. Dezember 1982 - 2 AZN 337/82 - BAGE 41, 188).
  • BAG, 10.12.1997 - 4 AZN 737/97

    Nichtzulassungsbeschwerde wegen Grundsatz und Divergenz

    Die Beschwerde geht zwar zu Recht davon aus, daß sich ein divergenzfähiger abstrakter Rechtssatz auch aus scheinbar nur fallbezogenen Ausführungen des Landesarbeitsgerichts zur Begründung seiner Entscheidung ergeben kann (BAG Beschluß vom 4. August 1981 - 3 AZN 107/81 - AP Nr. 9 zu § 72 a ArbGG 1979 Divergenz).
  • BAG, 24.06.2003 - 9 AZN 319/03

    Erledigung einer Nichtzulassungsbeschwerde

    Zwar kann ausnahmsweise ein Rechtssatz in scheinbar nur fallbezogenen Ausführungen enthalten sein (BAG 4. August 1981 - 3 AZN 107/81 - AP ArbGG 1979 § 72a Divergenz Nr. 9).
  • BAG, 20.09.1993 - 9 AZN 400/93

    Divergenzbeschwerde; verspätete Urteilsabsetzung

  • BAG, 22.02.1983 - 1 ABN 33/82

    Falsche Anwendung - Rechtssatz - Abstrakt - Neuaufstellung

  • BAG, 03.05.1984 - 6 ABN 6/84
  • BAG, 13.01.1987 - 4 AZN 370/86

    Rechtsnatur von Eingruppierungsrichtlinien - Fehlerhafte Auslegung der

  • BAG, 04.03.1993 - 3 AZN 30/93

    Divergenz i. S. von § 72 Abs. 1 Nr. 2 ArbGG

  • BAG, 12.04.1985 - 2 AZN 64/85

    Unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

  • BAG, 27.11.2002 - 4 AZN 497/02

    Keine Divergenzen

  • BAG, 29.03.1984 - 2 AZN 92/84
  • BAG, 28.06.1984 - 6 ABN 15/84
  • BAG, 10.05.1984 - 3 AZN 107/84
  • BAG, 28.06.1984 - 7 AZN 302/84
  • BAG, 20.06.1984 - 7 ABN 13/84
  • BAG, 29.03.1984 - 2 AZN 74/84
  • BAG, 27.03.1984 - 2 AZN 624/83
  • BAG, 07.05.1985 - 4 AZN 159/85
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht